Sonntag, 13. November 2011

Stuttgart 21 - Schwabenstreich Volksbefragung, direkte Demokratie und Bürgerprotest in Baden-Württemberg

Stuttgart 21 - Schwabenstreich Volksbefragung, direkte Demokratie und Bürgerprotest in Baden-Württemberg



Motto:

"Der Schiller und der Hegel,
 der Uhland und der Hauff,
 das ist bei uns die Regel,
 das fällt uns gar nicht auf!"

Ja, so kennt man sie, die Schwaben in Baden-Württemberg.
Selbstbewusst sind sie - und sie können alles, außer Hochdeutsch, sagen sie von sich selbst.

Aber stimmt das noch?

Beherrschen die Schwaben auch das folgerichtige Denken, so wie es von schwäbischen Größen der Literatur - und Geistesgeschichte vorexerziert wurde?

Schiller, Hölderlin, Hegel, Schelling, Uhland, Hauff und andere "schwäbische Dichter" waren allesamt aufgeklärte Geister, die hochdeutsch schrieben und trotzdem nach den Gesetzen der Logik dachten,
selbst in der Poesie und im Märchen.

Womit aber werden wir heute konfrontiert?
Mit einer Denkblockade der Berufspolitiker, die bald in eine babylonische Sprachverwirrung führen wird.

JA ist NEIN
und Nein ist JA?

Wem es in Schilda zu langweilig wird, der reise ins Ländle, genauer in die Landeshauptstadt Stuttgart.
Dort ist immer etwas los - heiße Köpfe finden dort Abkühlung, auch durch Wasserwerfer der Polizei,
wenn es den sein muss.

Die Volksbefragung am 27. November 2011 wird den Turmbau zu Babel noch in den Schatten stellen - und die Verwirrung wird groß sein im Schwabenländle, obwohl Schwaben und Alemannen sprachlich nicht zu weit auseinander liegen.

Aber was veranstalten die Politiker - einen Circus, der Schildas Ruhm verblassen lässt?

Mache Leute verstehen nur noch: Bahnhof,
andere begreifen gar nichts mehr!


Wollen wir nun "mehr Demokratie wagen?
Schön und gut - aber wie?



Was bin ich? - ein "Hirsch"?

Selbst der majestätische Hirsch an der Pforte des Schlosses,
eines der Wappentiere Baden-Württembergs (Wappenträger),
ist "gegen" Stuttgart 21.
Ein Witzbold aus der Protestszene hat die richtige Stelle ausgesucht, um die Botschaft zu platzieren.



Vor wenigen Tagen fand ich sie im Briefkasten vor:

Die Einladung des Landes Baden-Württemberg über "Stuttgart 21" im Rahmen einer "Volksbefragung" abzustimmen.

Was war das?
Neue Zeiten? Urdemokratische Gepflogenheiten, wie ich sie bisher nur aus Appenzell in der Schweiz kannte,
nun auch im "liberal" apostrophierten Südweststaat?

Und dies ein Beispiel, gar ein Paradigma für Gesamtdeutschland?


Ich warf einen Blick auf den Auszug aus dem Gesetzestext - und verstand nur:

 "Bahnhof"!

Wofür sollte ich sein - und wogegen?


Der Text - ein Buch mit sieben Siegeln, gerade für Nichtjuristen,
für Baden-Württemberger,
die nun über etwas abstimmen sollen,
was sie überhaupt nicht kennen
oder
was sie nur vom Hörensagen kennen.

Wer ist betroffen?
Wer nicht?

Als die Deutsche Einheit vollzogen wurde,
wurde ich nicht befragt!

Als die gute alte Deutsche Mark als Preis für die Einheit zugunsten der
Hasardeur-Währung "Euro" aufgegeben wurde,
fragte mich auch niemand.

Doch jetzt - soll ich über Stuttgart 21 mitbestimmen, urdemokratisch wie bei Wilhelm Tell?



Quo vadis Stuttgart -

Hoch vom Podest herab blickt Friedrich Schiller,
Schwaben-Dichter und Tell-Schöpfer,
auf das Treiben der Projekt-Befürworter und dessen Gegner.


Um was geht es eigentlich?




Der Bahnhof Stuttgart - ein historischer Kopfbahnhof von Weltformat.



Hauptbahnhof-Detail:

"Der gute Stern" über Stuttgart -

Logo eines Weltunternehmens
und die genaue Uhrzeit:

Es ist noch vor Zwölf.




Der Zufall wollte es, dass ich wieder einmal im Zug saß - auf dem Weg von Bad Mergentheim in die Landeshauptstadt zur Mitgliederversammlung des Deutschen Schriftstellerverbandes (VS) im Ratskeller.

Im Zug, wo man immer wieder Leute trifft, traf ich auf einen alten Bekannten.
Wir sprachen über die anstehende "Volksbefragung" bzw. "Volksabstimmung" und über das 4- Milliarden-Giga-Projekt.

"Fotografiere ruhig auch den Bahnhof", meinte der Bekannte,
ergänzend:
"wer weiß, ob er bald noch steht ...".
Und schau dir die Zelte der Protestler an, gleich neben dem Bahnhof an ..."

Das hatte ich auch so vorgehabt ... und trotz Nebel die Kamera mitgenommen -
die gute Sonne wollte es dann,
dass einiges noch dokumentiert wurde,
dass etwas mehr Wahrheit an den Tag kommt:



Herbst im Park in Stuttgart

Mehrere Hundert Bäume sollen gefällt werden, um das Projekt Stuttgart 21 möglich zu machen.
Aus ökologischer Sicht ist das eine Katastrophe,
denn der alte Baumbestand braucht ein Jahrzehnt, um so nachzuwachsen.  



Der Landtag - hier fallen die politischen End- Entscheidungen nach dem Plebiszit.


Was die Schwarzen und die Roten beschlossen hatten
will
Ministerpräsident Kretschmann
mit seinen Grünen im Bund mit der SPD und dem Volk nun kippen.






Internationaler Protest formt sich -
Das ist kein Ferienlager der Pioniere und Pfadfinder,
 sondern die Heimstätte aufmüpfiger Bürger,
die gegen willkürliche Entscheidungen und vollendete Tatsachen der Politik aufstehen.



Hier sitzt die Stuttgarter Börse
und
hier entfaltet sich die destruktive Macht der Banken, die von Großprojekten immer profitieren.



Das Aufklärungs-Plakat der Umbau-Befürworter.

Sie wollen weiter bauen und gutes Geld,
Milliarden,
dem schon geflossenen hinterherwerfen.
Für die Zukunft, für den modernen Technologie-Standort Stuttgart.
(Argumentation Kanzlerin Angela Merkel)


Das Groß-Projekt polarisiert und spaltet.

Wie soll ich mich entscheiden?

Weshalb sollen alle Wahlberechtigten in Baden-Württemberg entscheiden?

Wer ist wirklich unmittelbar betroffen?

Und sollten nicht nur die Betroffenen entscheiden?

Fragen über Fragen.




Appell an Ministerpräsident Kretschmann (Die Grünen)
das Blatt doch noch zu wenden.
Kann der brav gewordene Revoluzzer aus Sigmaringen den verfahrenen Karren aus dem Dreck ziehen?





In diesen heiligen Hallen winkt vielleicht göttlicher Beistand und höherere Inspiration.


In Stuttgart war viel los am 12. November 2001.

Türken sammelten für die jüngsten Erdbebenopfer in ihrer Heimat,

Exil-Syrer demonstrierten gegen das Blutbad von Diktator Assad
(siehe Blogbeitrag oben)
und Aktivisten klärten überall auf
zu :
Stuttgart 21 - Pro und Contra.


Exil-Syrer demonstrieren gegen die Gewaltherrschaft des Assad-Regimes in Syrien.


Im Ratskeller tagten die Dichter und Denker der Schwaben -
auch im Sorge um diktatorische Verhältnisse in Weißrussland und um den Rechtsruck in Ungarn.

Über den Bahnhof debattierte man dort während meiner Anwesenheit nicht.



Die Lyriker jammerten ... über die fehlenden Leser ... und das fehlende Geld.
Die Proteste vor der Haustür, am Markt, am Königsbau, am Bahnhof
interessierten wohl kaum.
Die Schnauze voll?
Auch von Plebiszit und mehr Demokratie?



Zeltlager wie bei Winnetou -
die Protestbewegung ist quicklebendig und aktiv,
eine Kundgebung jagt die andere ...
und die Betroffenen aus Stuttgart und der Region hören interessiert zu.
Die Entscheidung der Staatsmacht, der früheren konservativen Regierung,
Polizei mit Wasserwerfern gegen friedliche Bürger einzusetzen,
war unklug und hat polarisiert.



Auf dem Rückweg dachte ich noch über viele Dinge nach ... und ich erinnerte mich:

Waren da nicht einmal drei junge Leute, Existenzgründer,
die die Idee hatten,
die Gleise nach unten zu verlegen,
um Raum zu gewinnen für die Stadt Stuttgart?

War es nicht so, dass den drei Existenzgründern das Projekt bald abgeluchst wurde -
für eine Handvoll Dollar?

Zwei Jahrzehnte waren inzwischen ins Land gegangen -
und nun sollte ich von Bad Mergentheim aus entscheiden, was im mehr als 100 Kilometer entfernten Stuttgart getan oder gelassen werden sollte?

Fragen über Fragen!

Den Text zur Volksbefragung finde ich nicht mehr - ich wollte ihn hier eingescannt veröffentlichen.



Die Oper in Stuttgart -

zuletzt sah ich hier Beethovens "Fidelio", eine Oper über  Freiheit und Widerstand.

In diesem heißen Herbst steht "Don Giovanni" auf dem Spielplan - Mozart, doch die Musik spielt anderswo.

Etwas von dem großem Batzen Geld, etwas von dem öffentlichen Anteil an den 4 Milliarden Gesamtkosten, könnten Gesellschaft und Kultur, Schriftsteller, Maler und Musiker gut gebrauchen.


Blick auf den Bahnhof in Stuttgart von idyllischen Schlossgarten aus.
Während meiner Studienzeit in Freiburg und Tübingen kam ich oft hier durch.
Vieles war in der Landeshauptstadt so geblieben, wie ich es einst erlebt hatte, 
auch im Bahnhofsinnern.

Doch konnte ich mir wirklich "ein Bild machen", um vernünftig abzustimmen?

Gute Argumente sprachen für das Ausbau-Projekt,
andere dagegen.

Und die Volksbefragung selbst war an sich auch "richtig", 
im Prinzip,
zugleich war sie aber auch eine Posse,
eine Farce,
Theater auf der Straße,
eine Tragödie mit komischen Zügen.



Der Hauptbahnhof Stuttgart
- von den Wunden, die der Abriss-Bagger am Nordflügel bereits geschlagen hatte, sah ich nichts.

Auf dem Weg vom Ratskeller zum Bahnhof kam ich an der "Stauffenberg - Ausstellung" vorbei. Neugierig warf ich einen Blick in den Raum - er war menschenleer.

Kein Besucher interessierte sich für "Widerstand",
weil das Recht auf Widerstand heute in Deutschland zur Selbstverständlichkeit geworden ist - ebenso wie der hohe Wert Freiheit.

Wir dürfen heute widersprechen, Widerstand leisten und frei abstimmen,
auch in Stuttgart und über die Zukunft von Stuttgart.

Post scriptum:

Nun habe ich den verlegten Zettel zur Volksabstimmung am 27. November doch noch im Papiermüll gefunden und für dieNachwelt gerettet;
hier ist der Text, über den ich und andere entscheiden sollen:




Nach dem Abschluss meiner geisteswissenschaftlichen Studien im Jahr 1991 habe ich weiter studiert, VWL, Psychologie und namentlich 12 Semester Rechtswissenschaft an der Universität Würzburg, so lange, bis der Freistaat Bayern Studiengebühren einführte und ich mir das Weitermachen nicht mehr leisten konnte.

Trotzdem: Die Sache oben verstehe ich nicht - ebenso wie Altkanzler Helmut Schmidt als Volkswirt seine Stromabrechnung nicht verstand.

Ergo entscheide über etwas, was Du nur am Rande über die Medien mitbekommen hast, ohne die Details zu kennen.

Das ist Demokratie - oder Pseudo-Entscheidungsfreiheit.

In Stuttgart habe ich mir ein "Bild gemacht", einen Eindruck erhalten - und bin doch so klug wie zuvor.


Nachtrag vom 18. November 2011.

heute kam wieder Post von Ministerpräsident Kretschmann und seiner grün-roten Landesregierung zum Thema "babylonische Sprach- und Denkverwirrung" bzw. zum Thema Chaos im Zirkus und circulus viciosus.

Ich weiß es nicht - war der Nachtrag so vorgesehen ... oder hat der Aufschrei der Bevölkerung in Baden und Württemberg die nachträgliche Aufklärung provoziert, gar gefordert?

Jetzt liegt eine ganze Abhandlung vor - Plebiszitäres für Einsteiger!

Ministerpräsident Kretschmann will seinen Landsleuten mehr demokratische Kultur beibringen-

einmal Revoluzzer, immer Revoluzzer?

Hier ist das Opus - auch für die Schwaben in Augsburg und Übersee ... und für alle anderen Bundesländer, die mehr Demokratie wagen wollen.

Altkanzler Willy Brandt hätte seine Freude daran ... das schwarz-gelbe Ländle steht Kopf ... und der Hirsch röhrt dem Löwen vor dem Schloss zu:

"Was bin ich?"





Jetzt weiß sicher jeder, wo er sein Kreuzlein zu machen hat.

Bei soviel Aufklärung und Argumentation kommt mir ein Spottgedicht von Nikolaus Lenau in den Sinn,
eines Dichters aus Östereich-Ungarn, der der "schwäbischen Dichterschule " um Uhland, Justinus Kerner und Gustav "Schwab" ( nomen est omen) sehr nahe stand:

Auf einen Professor philosophiae

Seht ihr den Mann mit stäubender Perücke?
Wie sprudelt ihm die hochgelahrte Kehle!
Seht, an der morschen Syllogismenkrücke
Hinkt Gott in seine Welt; die Menschenseele
Ist ewig, denn sie ist aus einem Stücke!

Und daß der Argumente keines fehle,
Hat er ein weises ergo noch gesprochen:
Der Mensch ist frei, die Fesseln sind gebrochen!

Lenau, der oft in Stuttgart weilte, dem "Neste", wie er die Stadt um 1832 empfand,
bezog sich auf den Schulphilosophen an der Alma Mater seiner Zeit -
wie gleichen unsere Politiker den Gauklern des deutschen Idealismus!?

Das Ergo des Herrn Kretschmann aus der Landesregierung fehlt noch -
also packen wir's an,
so oder so!


Wieder zurück in Bad Mergentheim musste ich über einiges nachdenken:

ich, der unmündige Deutsche,
dem man wohl keine politische Reife zutraut ( aus historischen Gründen, das versteht sich),
hätte liebend gern über die "Deutsche Einheit" abgestimmt,
über ein "Europa der Einigung" oder der "Vaterländer",
über die Abgabe von Souveränität an eine intransparente Monster-Kommission,
über ein "Vereintes Europa",
über eine solide, stabile D-Mark oder ein Wackel-Euro mit Enteignungsgarantie
 und kaschierter Inflation
über Globalisierung,
über die Beschränkung der Bankenmacht,
über Systemrelevanz,
über Krieg und Frieden in Namen der Völker Europas,
über kriegerische NATO-Einsätze,
über Ethik und Moral in der bundesdeutschen und europäischen Gesellschaft,
über die Unlust mit Berlusconis in einem Boot zu setzen,
über Korruption und Nepotismus,
über Monopolstrukturen und erpresserische Konzerne,
über das Vertrauen zwischen den Menschen und Staaten,
über den Verlust der Glaubwürdigkeit,
über Werte,
über Freiheit und Menschenrechte,
über die Würde.

Darüber befragte und belehrte mich keiner - aber die "politische Kultur" kommt ja noch,
jenseits des Filzes,
dort, wo der neue Humanismus anfängt.

Zurück zu Stuttgart 21:

Mein Respekt gilt den Aktiven des Widerstands,
die im konkreten Handeln dagegen hielten,
  Kopf und Kragen riskierten,
die im Wassertstrahl des Panzerwagens der Polizei ihr Augenlicht verloren,
die Widerstand auf der eigenen Haut erlebten.

Zur Aufklärung in der Provinz:

In Bad Mergentheim wird auf Plakaten den potenziellen Abstimmen und Wählern
klar gemacht, dass JA Nein ist.

Ein paar Meter weiter verweist ein Plakat auf

Bruno Jonas,
der am 25. November nach Bad Mergentheim kommt,

vielleicht um seine Sicht der Dinge darzustellen.

http://www.bruno-jonas.de/

Ein Bruder Barnabas weiß aus bayerischer Erfahrung heraus natürlich,
dass JA  in Wirklichkeit NEIN bedeutet
und NEIN eigentlich JA.  

Mögen die Politiker bald auch zur höheren Einsicht gelangen.



Kunsttempel - Galerie der Stadt Stuttgart.
Innen ist man liberal - außen eher kleinlich und spröde.




Am Sitz der Weisheit -
Die Alten Griechen befragten das Orakel von Delphi,
wenn es um wichtige, existenzielle Entscheidungen ging.

"Erkenne dich selbst" im Landtag von BadenWürttemberg?
Weit gefehlt!
Politiker wissen immer, was gut und recht ist für das Wohl des Kleinen Mannes.

Ergo kommt die Entscheidung von oben her - auch wenn sie nicht immer weise ist.

Der Fisch stinkt vom Kopf her ... sagt man in einigen Kulturen.




Vox populi - vox dei

- hier ruft der röhrende Hirsch das Volk der Schwaben und Alemannen zur Abstimmung!




Monarchisch absolutistischer Glanz und Gloria -
in der City der Stadt Stuttgart.
Aber:
tempora mutantur ...


Monumental:

Ein Hauptbahnhof derSonderklasse,
der zum Teil niedergerissen werden soll.

Ein zünftiger Schwabenstreich à la Schilda
oder nur bloße Unvernunft?

Deleatur - nach der Maxime und Praxis der Diktatoren auf dem Forum Romanum in Rom
und der Pharaonen im Alten Ägypten.

Bahnhof Stuttgart ... esse delendam.



Tempus fugit - die Stunden eilen ...

um 12 Uhr wird das Mittagessen serviert.
im Rathaus von Stuttgart,
im Keller, wo die Dichter hocken
und im unweiten Landtag der Politikerkaste.

Bei einem Nickerchen im Sessel kommen dann große Gedanken und Visionen
von noch größerer Zukunft und rollenden Rädern unter Sternen.



Einsame Lichtgestalt über den Dächern der Landeshauptstadt Stuttgart -
die Bahn bringt uns den Göttern näher!



Meinungs- und Religionsfreiheit in Deutschland:

In den Straßen von Stuttgart unmittelbar neben dem Rathaus der schwäbischen Metropole -
ein Missionar beim Predigen.
Wer Ohren hat,  der höre

Einsamer Rufer in der Wüste - seine Stimme verhallt wie die Stimmen der Vielen bei "Stuttgart 21".



Für Freiheit und Menschenrechte in Syrien engagierte Bürger am 12. November 2011 in Stuttgart -

Was verbindet diese Menschen mit der "Occupy Wall Street"-Bewegung in New York sowie in den gesamten USA mit den Bürgern neben dem Bahnhofsgelände?

Der legitime Protest in freier Gesellschaft.

Blut floss in den USA erst gestern, noch mehr in Syrien - und leider auch im sonst so friedlichen Ländle, weil der Staat es so will und anordnet.



Detail am "Hirsch" vor dem Schloss - "Nein" zu Stuttgart 21




Er steht noch ... aber wie lange?

"
"Fest gemauert in der Erden
Steht der Bau aus Stein gebrannt.
Balde muss was Neues werden.
Frisch Gesellen, seid zur Hand.


Von der Stirne heiß
Rinnen muß der Schweiß,
Soll das Werk den Meister loben,
Doch der Segen kommt von oben.


Zum Werke, daß wir ernst bereiten,
Geziemt sich wohl ein ernstes Wort;
Wenn gute Reden sie begleiten,
Dann fließt die Arbeit munter fort.


So laßt uns jetzt mit Fleiß betrachten,
Was durch die schwache Kraft entspringt,
Den schlechten Mann muß man verachten,
Der nie bedacht, was er vollbringt.


Das ist's ja, was den Menschen zieret,
Und dazu ward ihm der Verstand,
Daß er im innern Herzen spüret,
Was er erschafft mit seiner Hand."


(Frei nach Friedrich von Schiller, Das Lied von der Glocke.)

Mögen die Politiker im Landtag Schillers Worte nachlesen und einiges dabei bedenken bevor sie ihr Schläfchen wagen.

Nachtrag am 28. November 2011:

Nun haben die vielen Ja und Amen-Sager, die sonst immer zustimmen, doch "Nein" gesagt und somit den Weiterbau plebiszitär abgesegnet!

Was Richling dazu meint?
Der Geiz-Appell hat gewirkt:
Wozu 1 500 Millionen einfach wegwerfen, wenn man schlechtem Geld noch gutes hinterherwerfen kann?
Weitere 4 000 - 5000 Millionen?
Unsummen!

Dafür bekommen die Akteure Planungs- und Aktionssicherheit  ... und die Stuttgarter ein babylonisches Bauwerk mit Tiefe.

Die "Demokratie", sagt man, habe durch das Plebsizit neuen Auftrieb bekommen - in der Provinz!
Und im Bund?



Alle Fotos:
Carl Gibson,
Copyright.





















































































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