Machiavellismus à la Merkel? Untergräbt Kanzlerin Merkels Macht- und Sicherheitspolitik nach innen die Autorität der Institutionen Verfassungsschutz und BND?
Kanzlerin Merkel hat mit Macht durchgegriffen und – metaphorisch gesprochen - zwei Köpfe rollen lassen: der Chef des Verfassungsschutzes Maaßen musste seinen Hut nehmen und gehen – und Schindler vom BND ebenso. Beide mussten aus den Ämtern scheiden, weil sie nicht so wollten, wie die Kanzlerin es wollte.
Bei murrten, traten ab, redeten aber und schrieben gegen dieses Vorgehen, gegen Merkels eigenmächtig-willkürliche Machtpolitik, die im Dissens steht zu der Sicherheitspolitik, die von den beiden Akteuren bis dahin vertreten worden war. Wiederum hatte sich Merkel durchgesetzt, stur, so, wie sie parteiintern die innere Opposition in der CDU mundtot und bis zum heutigen Tag zum Schweigen gebracht hat. Querulanten an der Spitze zentraler Behörden, um nicht zu sahen „Querdenker“, wurden durch Folgsame, durch Ja- und Amen-Sager ersetzt, nicht anders als einst in der DDR, deren Machtprinzipien im Regierungsstil Merkels immer wieder durchschimmern.
Machiavellismus à la Merkel?
Die Fügsamen machen es möglich – heuchlerische Christen aus der CDU und andere, Parteileute, Funktionäre, Ministerpräsidenten, die von der Gnade Merkels abhängig sind, die der Partei alles verdanken, ganz nach dem alten Lied aus der demokratischen Republik der deutschen aus der Zeit, als die Partei, die alles gibt, immer recht hatte. Wehe dem, der gegen die Parteigesetze verstößt – gar gegen die Führung der Partei!
Dem nimmt sie dann auch alles – wie bei Maaßen und Schindler, die vielleicht auch ein Parteibuch hatten … oder auch nicht! Jedenfalls verstießen sie gegen die Leitlinien aus dem Kanzleramt gerade in Fragen inneren Sicherheit, der Einwanderung und Flüchtlingspolitik, die Merkel – über die Köpfe der Parlamentarier und der Deutschen hinweg – nicht nur nach Gutsherrenart ausübt, sondern im Geiste einer zynischen Machtpolitik, die keinen Widerspruch duldet.
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Bücher von Carl Gibson, zum Teil noch lieferbar.
Mehr zu Carl Gibson, Autor, Philosoph, (Vita, Bibliographie) hier:
https://de.wikipedia.org/wiki/Carl_Gibson_(Autor)
https://www.deutsche-digitale-bibliothek.de/person/gnd/111591457
https://www.worldcat.org/identities/lccn-nr90-12249/
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