Samstag, 17. Dezember 2011

Carl Gibson: Korruption im deutschen Präsidialamt? Pecunia non olet! Moral oder Macht? Quo vadis, Germania?

Carl Gibson: Korruption im deutschen Präsidialamt? Pecunia non olet! Moral oder Macht? Quo vadis, Germania?
 
Der Fall Christian Wulff
aus moralischer, staatsphilosophischer und wirtschaftsethischer Sicht.



Korruption im deutschen Präsidialamt? 


Pecunia non olet! 


Moral oder Macht? 

Quo vadis, Germania?


Ein deutsches Wintermärchen
oder
kleine Chronologie der Halbwahrheiten und Lügen








Schloss Bellevue - Sitz des Bundespräsidenten in Berlin.

Hier residiert - immer noch - der moralische Versager Christian Wulff.





Deutsche Flagge im Wind


 Quo vadis, Germania?


Mit kleinen Schritten in den verhängnisvollen Kreislauf von Bestechlichkeit und Bestechung?





Das Feuer lodert seit Wochen - wo bleibt die Feuerwehr?





Deutsches Parlament, Berlin


"Jeder hat seinen Preis", sagt man ... seit Jahrtausenden.

Auch die Mächtigen,
ja gerade die Mächtigen,
weil sie die Macht haben und
weil sie Einfluss ausüben können.

Die Mächtigen steuern den Gang und Lauf der politischen Entscheidungen über Einflussnahme,
ganz egal ob sie Berlusconi, Chirac, Kohl, Bush oder Wulff heißen,
in der Freien Welt ebenso wie im fernen Japan, bei Putin in Russland oder in Saudi Arabien.

Geld regiert, mehr Geld regiert noch besser.

Und Geld stinkt nicht!

Das wussten schon die Römer! Oder stinkt Geld doch?

Was ist los im Bundespräsidialamt - nach dem disharmonischen Abgang Horst Köhlers im Zorn?

Horst Köhler schied aus dem Amt, weil ihm die "moralische Integrität" wichtig war,
weil ihm die "moralische Integrität" über alles ging!

Und Christian Wulff, der Realpolitiker und Moralapostel?
Er hat immmer noch ein gutes Gewissen, obwohl er Verbindungen zu - zum Teil kontroversierten - Figuren der Wirtschaft hat.

Als Berufspolitiker, Beamter und Ministerpräsident musste Wulff sich der Tasache bewusst sein,
dass ein "günstig" verzinstes Privatdarlehen einen "Vorteil" darstellt!

Weshalb ging er nicht zur Bank - wie jeder kleine Mann?

"Geben ist seliger, denn nehmen", sagt man!

Aber man erwartet etwas! Eine Gegenleistung!?

So beginnt der Kreislauf von Bestechlichkeit und Bestechung! 
Mit kleinen Schritten, erst der Finger ... dann die ganze Hand!
So funktioniert die Mafia.
Über Vereinnahmung zunächst, dann über Erpressung.

Ist Christian Wulff, der Realpolitiker in anderen Dingen, tatsächlich naiv, oder tut er nur so unschuldig? 


Sind deutsche Beamte bestechlich?

Unterscheiden wir uns in Deutschland nur noch graduell von "oligarschischen Systemen" á la Russland, wo mit viel Geld brutale Politik gemacht wird?

Hören wir doch damit auf, auf Vladimir Putin mit dem Zeigefinger zu zeigen, ihn anzuprangern,
wenn es hier im Prinzip genauso zugeht - nur subtiler!



Zur Verdeutlichung der Materie Bestechlichkeit und  Bestechung
eine kleine Geschichte aus meiner Studenten- bzw. Hilfwissenschaftler-Zeit in Würzburg,
(wo ich seinerzeit als nebenberuflicher Wissenschaftler Mitarbeiter "vereidigt" wurde;

später noch einmal als "wissenschaftlicher Mitarbeiter" der Stadt Bad Mergentheim.)

Seinerzeit nahm ich die Pflichten des Vereidigten ernst, getreu meinem Vorbild Prof. Dr. Theo Meyer an der Uni, dessen Assistent ich war.

Eines Tages kam ein Student aus Asien in die Sprechstunde von Professor Meyer- mit Promotionsabsicht.
Er brachte - im Einklang mit den heimatlichen  Sitten seines Geburtslandes - einige kleine Geschenke mit,
 einige Teebeutel als Aufmerksamkeit gedacht.

Professor Meyer, der ein überzeugter Demokrat und treuer Beamter war, reichte das fast wertlose "Geschenk" unmittelbar danach an das Sekretariat weiter, mit dem Hinweis,
das Beamtengesetz des Bundes bzw. des Freistaates Bayern gestatte keinerlei Vorteilsannahme.
Schon der Versuch ist strafbar, heißt es im Gesetz.

Ergo ist der gute Deutsche ein Legalist!

Andererserseits: "Kleine Geschenke erhalten" bekanntlich "die Freundschaft",
sagt man - in Wirtschaft und Politik!
Nur:

Was ist klein?
Was ist groß?

Millardenbetrüger in Baden-Würtemberg sollen einem Finanzbeamten eine nagelneuen VW-Golf vor dieTür gestellt haben? ( Siehe: FlowTex-Skandal: http://de.wikipedia.org/wiki/FlowTex )

Der größte Fall von Wirtschaftskriminalität steckt dahinter, zwei FDP Politiker ( G. Morlok und W. Döring) mussten ihren Hut nehmen!)


Ist das Korruption? Sehr wohl!


Doch wo beginnt sie?
Wie klein dürfen Geschenke an Politiker noch sein?
Wie wertet man Urlaubsaufenthalte in Luxuswillen im Ausland?
Christian Wulff profitierte davon - immerhin als Ministerpräsident von Niedersachsen!

Wird Politik so käuflich - direkt oder indirekt?
Der Student aus Asien, sonst im Literaturwissenschftlichen kaum begabt,
wollte als "nur" als Doktorand aufgenommen werden!
Mehr nicht!
Der Tee war "nur"ein Mittel zum Zweck - wie einst bei Machiavelli und Cesare Borgia der Dolch und das Gift!

Heiligt der Zweck die Mittel - auch in der Demokrtatie?

Was dachte sich Christian Wulff dabei, als es ihm um seinen Vorteil ging?


Wollte er sich revancheren? Wie wollte er sich revanchieren?

Und kannte Wulff als Ministerpräsident von Niedersachsen das Beamtenrecht?
Bestimmt!

Und doch war ihm der eigene Vorteil wichtig,
das eigene Wohlergehen im eigenen Haus,
in der Hoffnung,
dass alles im Verborgenen bleiben würde!?

Damit hat Wulff ethisch versagt.

Dass die Sache mit dem günstigen Privatkredit von einem Unternehmer weder rechtlich noch moralisch einwandfrei war, dass musste der Mann, der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland werden wollte und wurde, wissen.

(Gab es eine geheimes Zusatzprotokoll im Vertrag?)

Was ist die Gegenleistung eines Ministerpräsidenten, ja eines Bundespräsidenten, der einem Unternehmer "noch eine Gefälligkeit schuldet".

Wo bleibt der gesunde Menschenverstand des sonst so empathischen CDU-Politikers Christian Wulff?

Was wird aus einer "moralischen Integrität", wenn er mit soch einem Negativ-Beispiel vorangeht ...
und sich nicht einmal etwas Böses dabei denkt?

Honi soit qui mal y pense!

Die Moral von der Geschicht: Bundespräsident Wulff wird zurücktreten müssen -

auch wenn er sich noch ziert wie einst Karl-Theodor zu Guttenberg,
der berühmteste Plagiator Europas,
heute Bestseller-Autor, der seinerzeit noch auf "moralische Entrüstung" setzte.

Was der "kleine Mann" zu halten hat, dass muss auch der Bundespräsident
oder:

Quod licet Jovi non licet bovi?

Wulff hat moralisch versagt - er muss die Konsequenzen ziehen.

Das schuldet Wulff der demokratischen Kultur in diesem Land.

Worum stelle ich als freier Bürger diese Fragen öffentlich?

Ein Philosoph muss fragen stellen, kritische Fragen, wenn gelogen und getäuscht wird,
aber jeder kritische Bürger muss es auch!

(Nicht wie ein Bekannter, der während seines Beamtendaseins in Loyalität zum Staat seine Meinung verbarg und der nun auch heute solche Themen nur in den eigenen Wänden im vertrauten Kreis erörtert -
aus Sorge um die Altersversorgung!)

Wenn wir den Weg der kleinen Schritte in die Korruption in Deutschland billigen,
werden wir dort landen, wo Berlusconi, Papandreu, Putin und andere ihre Nationen hinführten -
im Sumpf, in mafiotischen Strukturen, die das Ende der Demokratie bedeuten.


 Europas Flagge im Sturm


Inzwischen steht mit einer hohen Wahrscheinlichkeit fest, dass der CDU-Politiker Christian Wulff seinerzeit gegen das Ministergesetz des Landes Niedersachsen vertoßen hat.

Nach dem Minister-Gesetz darf ein Ministerpräsident keine verbilligten Darlehen in Anspruch nehmen.Das ging bereits durch die öffentlich-rechtlichen Medien.

Der bekannte Staatsrechtler und Parteienkritiker Professor Hans von Arnim hat sich bereits dezidiert dazu geäußert und die entsprechende Passage kommentiert. Nach seiner Auffassung hat Christian Wulff gegen das Ministergesetz verstoßen.



Der "geldwerte Vorteil", den Finanzbeamte oft dem "kleinen Mann" in allen möglichen Konstellationen andichten und nachweisen wollen, ist hier im Fall Wulff eindeutig zu erkennen.

Christian Wulff ging nicht wie jeder andere Bürger auch zur Sparkasse oder zur Volksbank, um sich ein Darlehen zu besorgen,
sondern zu einem privaten Sponsor, der bereit war, ihn zu fördern - mit privaten Mitteln!

Das mag in einer Bakschisch-Republik wie Pakistan oder Afghanistan üblich sein, aber nicht in der Bundesrepublik Deutschland Anno Domini 2010.

Wie wollen wir korrupte Strukturen anderswo geißeln, wenn wir sie selbst hier zulassen?
Ist das nicht Heuchelei, Doppelmoral?

Wer verkennt den Interessenkonflikt?

Die Unersättlichkeit einzelner Politiker, die eigentlich in diesem Staat gut versorgt sind,
ebnet den Weg in die Bananenrepublik und somit in ein System, wo der Schwanz mit dem Hund wedelt.

Christian Wulff hat sich  ( erneut) empfänglich gezeigt,
ohne moralische Skrupel,
ohne zu bedenken,
dass ein Mensch und Politiker zwischen Moral und Geld entscheiden muss.

So - mit kleinen Gesten und Gefälligkeiten - beginnt die Korruption, auch in Deutschland.

Und es war nicht das erste Mal, dass Wulff gut gemeinte Gefälligkeiten annahm,
Privilegien, die Gegengefälligkeiten erwarten lassen als Kompensation.

Den Flug "erster Klasse" glich Wulff finanziell erst aus, als die Angelegenheit publik wurde.

"Der nicht ertappte Dieb ist ein ehrlicher Mann", besagt ein Sprichwort.

So agiert also unser Bundespräsident!?

Lothar Späth, ehemaliger Ministerpräsident von Baden-Württemberg,
 trat zurück, 
als seine von der Wirtschaft gesponserten Flüge bekannt wurden.

Er handelte moralisch und entschied sich für die Wirtschaft, aber gegen die Politik,
weil die Amoralität in der Politik im demokratischen Staat nicht geduldet werden darf.

Christian Wulff aber klebt am seinem Bundespräsidenten-Sessel,
ohne die Tragweite seiner nicht moralischen Handlung zu erkennen.
Das ist aus moralischer Sicht sehr schlimm!

Das ist kurzsichtig und zeugt von einem rücksichtslosen Willen zur Macht,
im Grunde aber schadet solch ein Verhalten dem Präsidenten-Amt und dem Staat,
der demokratischen Republik.

Ein Philosoph kann da nur warnen!

Es kommt jetzt nicht mehr darauf an, wie ein Ältestenrat das Verhalten des Bundespräsidenten Christian Wulff wertet oder was die - oft heuchlerische - Opposition dazu meint.

Fakt ist:

Die moralische Ebene reicht aus, um einen Rücktritt zu begründen -
über strafrechtliche Implikationen hinaus.

Europa ist ein System der Werte, das nur bestehen kann,
wenn die Werte als politische Basis erhalten bleiben.

Werden die Werte der Gemeinschaft durch unprinzipielle Praktiken 
einzelner Politiker oder Parteien torpediert und destruiert,
dann ist Europa als Gemeinschaft bald am Ende.

P.S. am 19. Dezember 2011:

Einige Politiker aus dem CDU- und FDP-Lager wollen den - aus ihrer Sicht wohl unmündigen - Bürgern bzw. dem Wählervolk klarmachen, es sei nicht besonders spektakulär,
den Präsidenten der Republik ( mit Anhang?) in Privatgemächern von "Freunden" über Tage und Wochen "umsonst" zu beherbergen,
zu versorgen,
zu verwöhnen etc.
(Erinnert sei an die eine oder andere "Amigo-Connection" nicht nur in Lateinamerika!)

Wer kennt die Leute aus der Finanzbranche, die Wulff so großzügig und altruistisch bewirteten ... und dies in der Zeit nach der globalen Finanzkrise mit Bankenrettungen auf Steuerzahlerkosten?

Ist das kein unmitelbarer Lobbyismus a la USA?

In der Wirtschaft  ist das bei Geschäftsanbahnungen so üblich, besonders im Ausland,
weil man ein "Gegegeschäft" erwartet, Profite erwartet.

Aber in derPolitik?

Wohin führt das Ganze, wenn solche Politik-Praktiken nun auch in Deutschland Schule machen?

Wertewandel auch hier?
Ins Negative?
Wenn "Vitamin B" sich durchsetzt, hat der Ehrliche das Nachsehen - auf allen Ebenen, bei Jobs, Positionen und Geschäften.

Wollen wir etwa jene "Werte", die in Griechenland bei Geschäftsabschlüssen im Rüstungsbereich bei Mitwirkung einzelner Spitzenpolitiker (Minister) üblich waren, nun auch in Deutschland, ja europaweit "salonfähig" machen?
Umwertung aller Werte - lange nach Nietzsche?

Es ist ein Skandal!

Allein der Gestus, Einladungen dieser Art mehrfach angenommen zu haben reicht aus,
um Christian Wulffs Rücktritt als Bundespräsident moralisch zu legitimieren.

Viele Menschen in Deutschland leben ein Leben lang in extremer Armut und unter Verzicht, 
weil sie den "aufrechten Gang" nicht aufgeben wollen,
weil sie sie nicht verbiegen wollen,
weil sie es ablehnen, auch nur einen Teebeutel als "Geschenk" anzunehmen,
weil ihnen Anstand und Würde wichtig sind,
und weil sie - über das Christentum hinaus - humane Werte anders definieren als der christliche Politiker Christian Wulff,
der immer noch kein Unrechtsbewusstsein an den Tag legt und den Rücktritt vom hohen Amt im Staat ablehnt.

Ich schäme mich in einem Land zu leben, wo die Politik - aus reiner Machterhaltung heraus  - schamlos wird!

Solch einen Zynismus konnte der Begründer dieser Geisteshaltung Diogenes von Sinope - erleuchtet von dem aufklärerischen Licht der Antike - sich bestimmt nicht vorstellen!


Ergänzung am 20. Dezember 2011:

Inzwischen wurde bekannt, dass der umstrittene Finanzakteur Carsten Maschmeyer

die Verbreitung eines Buches über Christian Wulff über Zeitungsanzeigen in fünfstelliger Höhe gefördert haben sollen. Das ist ein Versuch der Vereinnahmung eines Spitzepolitikers und ein nicht ganz legitimer Eingriff in die politische Meinugsbildung.

Es ist ein Beweis, dass einige Kreise der Wirtschaft von ganz bestimmten Politikern etwas erwarten.
In den Vereinigten Staaten ist die Praxis des Lobbyismus üblich und offen - hier in Deutschland hingegen fehlt noch viel Transparenz oder - wie der ehemalige Präsident Michail Gorbatschow es einst für die Sowjetunion forderte:    

GLASNOST und PERESTROIKA.

Bundespräsident Christian Wulff, dessen Glaubwürdigkeit inzwischen beschädigt ist, 
sollte sich öffentlich äußern!
Noch vor der Weihnachtsansprache!

Doch es geht nicht nur um die Person des Berufspolitikers Christian Wulff -
es geht vielmehr um das Prinzip,
um die mögliche Vereinnahmung von Politikern bzw. Volksvertretern durch Konzerne und bestimmte Kreise der Wirtschaft.

Die "moralische Entrüstung" der Kollegen - auch aus der Opposition - ist recht gering, weil manch einer "im Nebenberuf" und über "Mandate" mit der Wirtschaft "verbandelt" ist und nicht unerheblich dazu verdient

21. Dezember: Die Wahrheit kommt scheibchenweise ans Tageslicht.

Bundespräsident Wulff hat nun doch selbst mit dem "Freund" und privaten Darlehensgeber verhandelt.
Daraufhin war dieser im Tross des Präsidenten auf einer Auslandsreise nach Asien (China, Indien).
Zufall?
Wer es glaubt, wird selig!

Weshalb hat AWD-Gründer und Multimillionär Carsten Marschmeyer nicht den Betrag von 43 000 Euro in die Veröffentlichung von Büchern mittelloser Autoren gesteckt oder sonstige Kunst oder Wissenschaft gefördert, sondern ein PR-"Werk" über den Politiker Christian Wulff?

Das Unwort "Hannover-Connection" macht schon die Runde, selbst in der ARD.
Einzelne Akteure aus der Wirtschaft versuchen es ungeniert, deutsche Spitzenpolitiker zu korrumpieren, zu vereinnahmen - nach Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder, der auch von  Carsten Marschmeyer gesponsert wurde, nun auch ChristianWulff!?

Die aus Kripo-Verhören bekannte Salami-Taktik, nur zuzugeben,  was gerade faktisch belegt und bewiesen wurde, wird Wulff weiter in Bedrängnis bringen, seine Glaubwürdigkeit endgültig zerrütten, dem Amt und der politischen Kultur schaden und die allgemeine Politikverdrossenheit erhöhen.

Die Unterstützer-Stimmen (u. a. aus der Klientelpartei FDP und aus der CSU) verhallen fast ungehört. Während Graswurzeljournalisten und kleine Blogger mit ihrem Dagegehalten kaum Resonanz finden, werden zumindest die kritischen Positionen des Staatsrechtlers Hans Herbert von Arnim (Link oben)  ernstgenommen.

Harren wir  also der Dinge, die da noch kommen werden und warten wir auf "neue Enthüllungen" und "neue Erkenntnisse" - bzw. auf konsequentes Handeln danach.

Jetzt, wo Kardinal Meisner aus Köln, ein ranghoher Repräsentant der Katholischen Kirche, in Wulff nur noch einen "armen Sünder" erkennt, der sich hat bestechen lassen, scheint es endgültig aus zu sein für den deutschen Bundespräsidenten.

http://de.wikipedia.org/wiki/Joachim_Meisner

Die Katholische Kirche Deutschlands scheint wohl eine möglicherweise heuchlerische "Weihnachtsansprache" des Bundespräsidenten Christian Wulff nicht mittragen zu wollen!?
Also bleibt nur der Rücltritt!

Inzwischen überschlagen sich die Ereignisse:

Laut Staatsanwaltschaft Hannover sollen neun Bundesbürger Strafanzeige gegen Bundespräsident Christian Wulff gestellt haben.
Sie scheinen das Handeln des Staatsoberhaupts zu missbilligen, namentlich das Annehmen eines vergünstigten Darlehens als Staatsdiener und die Gratis-Urlaubsaufenthalte bei Bekannten im Ausland.

Für viele aus dem Millionen-Heer der Beamten in diesem Staat wären ähnliche Handlungsweisen existenzbedrohend gewesen, solches Vorgehen wäre scharf geandet worden und hätte zum Verlust der Stellung geführt. ( Siehe die Geschichte mit dem Teebeutel weiter oben).

Vor dem Gesetz sind doch alle gleich - oder?

Zusatz-Kommentar am 3. Januar 2011 auf der Blog & Chat-Seite des ZDF; dort schrieb ich folgenden Kurzkommentar:



Maulkorb für Journalisten? - Druck schafft Gegendruck

Horst Köhler ging, weil er Moral hatte.

Christian Wulff muss gehen, weil er keine Moral hat -
bzw. nur eine Selbstbedienungsmoral.

Er klebt an der Macht und will sie behalten, obwohl er - unglaubwürdig geworden - der Bundesrepublik schadet.

Schlimm ist, dass Wulff den deutschen Journalisten einen Maulkorb verpassen will!

Druck aus dem Präsidialamt? Das erinnert an die Willkür autoritärer Systeme und ist zutiefst undemokratisch.

Seit bekannt ist, dass Wulff Vorteile annahm, fordere ich seinen Rücktritt. Auch fühle mich nicht mehr vertreten und schäme mich für diese Art der Amtsführung.


[...]

Deutsche und europäische Werte basieren auf "moralischer Integrität" - verfällt diese, dann wird die politische Kultur ihr bald folgen.


Zum Stand der Dinge am 4. Januar 2012:

Auf der Seite des ZDF habe ich ( als mündiger Bürger) gerade den Rücktritt Christian Wulffs als Bundespräsident eingefordert.
Ja, es reicht!

Die Angelegenheit ist zu ernst, um sie nur "humoresk" anzugehen. Es mag sein, dass Schriftstellern vergeben wird, wenn sie gelegentlich lügen oder ihre "moralische Integrität" nicht genau  überprüft werden  kann. Bei"Volksvertretern" aber gelten andere Maßstäbe, jenseits von Fiktion. Dort zählen Fakten und Handlungsweisen.

"Der Rücktritt Christian Wullfs als Bundespräsident ist überfällig
Christian Wulff  ist das Kaninchen, das von Kanzlerin Angela Merkel aus dem Hut gezaubert und ins hohe Amt katapultiert wurde – aus Gründen der Staatsräson und gegen erheblichen Widerstand selbst aus den eigenen Reihen.
Wulff, ein bis dahin eher blasser und unpopulärer Landespolitiker, wurde zum "ersten Diener im Staat" erhoben, nachdem der aufmüpfige, im Volk aber respektierte und populäre Vorgänger Horst Köhler aus prinzipiellen Überlegungen zurückgetreten war.
Was machte Wulff aus dem Amt?
Er nutzte es, um Privilegien für sich durchzusetzen. Die Vergütung eines Bundespräsidenten reichte ihm wohl nicht? Hybrishaft wollte er schnell mehr. Und hybrishaft verstieg er sich, indem er Druck ausübte und gegen im Grundgesetz verankerte Rechte verstieß, Bürgerrechte, als deren Verteidiger er hätte auftreten müssen. Sein Handeln disqualifiziert ihn, das Amt des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland länger auszuüben.
Wullfs Rücktritt fordere ich öffentlich auf meinen Blogs seit dem 17. Dezember.
Seit der Bekanntgabe der Druckausübung auf die freie Presse mehren sich die Rücktrittsforderungen – selbst aus den eigenen Reihen.
Präsident Wulff ist durch seine Nichtaufklärung zur Karikatur verkommen, ja zur „Witzfigur“ ( laut Vera Lengsfeld, CDU).
Aus Dutzenden - hier - veröffentlichten Kommentaren zur Thematik spricht Enttäuschung. Viele Bürger teilen die Sorge, bisher gültige Werte und Normen könnten zerfallen und mit ihnen die gesamte politische Kultur in diesem demokratischen Staat.
Wie argumentieren die Verteidigger Wullfs? Sie verweisen auf das „Menschliche-Allzumenschliche“ nach dem Motto: „Nobody is perfect“!
Ja, auch ein Bundespräsident ist ein Mensch, aber auch einer „mit Prinzipien“!?
Wer an Anstand und Würde festhält, scheidet aus dem Amt, wenn es zu Interessenkonflikten kommt, insofern er ein Gewissen hat. Alles andere ist zynisch, rücksichtlos und vom unbedingten Willen zur Macht geleitet – das führt, als Deutsche wissen wir es, zur Aushöhlung der Demokratie  und weg vom Rechtsstaat. 
Die Enttäuschung der Bürger ist echt – Wulff, der einst im Fall Gerhard Schröder – Gazprom (2006?) mit erhobebem Zeigefinger an Ethos und Moral appellierte, sollte nun auf die Stimme des Volkes hören und endlich zurücktreten."
 

Nach dem Interview mit Christian Wulff:
Der Bundespräsident hat Gesetzesverstöße zurückgewiesen. Doch wo bleibt die "moralische Integrität"? Die beiden Journalisten Bettina Schausten (ZDF) und U. Deppendorf (ARD) hätten fragen sollen, ob Wulff "moralisch versagt" hat.

Danach wurde leider nicht gefragt.

Das Amt des Bundespräsidenten aber lebt von der "moralischen Integrität".
In dieser Debatte geht es um Werte, um Ethik und Moral als Grundlage demokratischer Politik.
Wulff hat abgebrüht heuchlerisch und aalglatt routiniert versucht, den Kopf aus der Schlinge zu ziehen, sich am eigenen Zopf aus dem Sumpf zu ziehen - wie einst Lügen-Baron Münchhausen. Mich hat das deutsche Staatsoberhaupt nicht überzeugt. Wulff soll zurücktreten.
5. Januar 2012:

Laut einer repräsentativen Umfrage der ARD lehnt die Hälfte der Bundesdeutschen (50 Prozent) Wulff als Bundespräsident inzwischen ab.
Ergo sollte er abtreten.
Im Internet, wo sich die kritischen Köpfe tummlen und ihre "Meinung" noch relativ "frei äußern, lehnen nahezu 90 Prozent der Kommentatoren  diesen selbstherrlichen und selbstgerechten Präsidenten ab, der sich in eine Opfer-Rolle hinein stilisiert.

Christian Wulff hat ein "moralisches Problem" - vox populi vox dei -
Christian Wulff sollte auf die Stimme des Volkes hören und den politischen Willen des Souveräns respektieren - noch vor einem möglichen "impeachment"!

Ein Hauch von "Watergate" über Deutschland -

Wulff hat die "moralische Tragweite" seiner Verfehlungen noch nicht erkannt - http://www.heute.de/ZDFforum/foren/heute/F7676/msg3095312.php - wo bleiben die Stimmen der Moralapostel aus den Kirchen und die Interpretationen der Staatsrechtler und Moralphilolophen der Alma Mater? Von der Politik ist nicht viel zu hoffen - denn viele Abgeordnete sitzen im gleichen Boot mit ähnlichen moralischen Implikationen.

Die Bild-Zeitung will die Mailbox mit der Botschaft Wulffs veröffentlichen. Der Bundespräsident sitzt nun in der Falle, eine Situation, die er im Interview selbst provoziert hat. Stimmt er der Veröffentlichung nicht zu, wird er gänzlich unglaubwürdig.

Wer sich mit der Bild-Zeitung anlegt, hat schon verspielt, auch wenn es der "Präsident" ist -
das ist ein " A priori", denn bei der "Bild" sitzen die Meinungsmacher der Nation, Akteure, die - nicht ohne Eigeninteresse und politische Hintergedanken - die breiten Massen erreichen.
Apropos Bundespräsident der Bundesrepublik: gemessen an der Macht-Stellung des amerikanischen oder französischen Präsidenten ist das deutsche Staatsoberhaupt lediglich ein - hoch dotierter - Zeremonienmeister.
 -
Warten wir auf Glasnost und Perestroika diesseits des ehemaligen Eisernen Vorhangs!

6. Januar 2012 - Drei König:

Die Maskerade geht weiter. Wulff ignoriert das Volk und macht, was er will. So ging es einst in den kommunistischen Dikaturen des Ostblocks zu, in der Sowjetunion und in den Bananenrepubliken Lateinamerikas und Afrikas, wo das Volk einfach übergangen wurde.
Der selbstherrliche Berlusconi stellte Italien auf den Kopf und führte - flankiert vom Werteverfall in Griechenland  - Europa an den Abgrund,
indem die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen torpediert wurden.

Jetzt macht Christian Wulff von der CDU ähnliche Dinge in Deutschland. Er führt die Werte der Demokratie ad absurdum und schafft es sogar apolitische Bürger zu täuschen.

Kritische Journalisten halten dagegen - jeder im Rahmen seiner Möglichkeiten. Obwohl ich schon längst nichts mehr sagen will, mache ich weiter, hier auf meinen Blogs und in den Kommentaren auf der Seite des ZDF und auf Facebook.
Viele Menschen flüchten in den Sarkasmus, aus Enttäuschung, aus Resignation - doch wir sind das Volk und dürfen nicht aufgeben. Das lehrt uns die Geschichte.

Unser Bundespräsident Christian Wulff lügt und lügt und lügt -
vor 11 Millionen vor den Bildschirmen der ARD und ZDF - ohne Konsequenzen?
„Lügen haben kurze Beine“, sagt man im Volksmund!
Und bereits im Kindergarten singen die Kleinen: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, wenn er auch die Wahrheit spricht“ -

Von "Moral" hält ein „Wolf im Schafsfell“ bekanntlich nicht viel - auch nachdem die Gesellschaft erkannt hat, dass sie den „Bock zum Gärtner“ gemacht hat.
Wenn die Politikerkaste (mit  möglicherweise ähnlichem „Dreck am Stecken“) diesen notorischen Lügner und Täuscher nicht abwählen will, dann soll es das Volk tun - in einer Volksbefragung, sonst leidet bald die gesamte Republik.
Christian Wulff repräsentiert die Bundesreplik Deutschland nich mehr mit „Anstand und Würde“. Politiker, die ihn trotzdem decken, billigen die „Lüge“ und tragen die Lügen mit. Die Verabschiedung von „Werten“, von Ethos und Moral aber führt Deutschland und Europa in den Untergang.

Soviel nur ganz kurz, nachdem Bild-Zeitung und "BW-Bank" der Darstellung des Bundespräsidenten im Fernsehinterview widersprochen haben.
Die Angelegenheit ist ernst - wann hat das Volk endlich "die Schnauze voll"?
Stehen Politiker über den Dingen - und einige "Juristen" gar über den Gesetzen? George Orwells Big Brother lässt grüßen ... und die Willkürherrschaft moderner Diktaturen!
Sind wir noch das Volk? Der Souverän?


Die Kanzlerin stellte sich heute demonstrativ hinter Wulff - nach meiner Einschätzung ist das falsch.
Man soll nie in ein fallendes Messer greifen ( never touch a falling knife) und auch nie ein totes Pferd reiten sagt man in Amerika, an der Wall Street und im Indianerzelt der Sioux in den Black Hills , North Dakota.

Wulff jetzt noch zu stützen, ist m. E. ein großer Fehler der sonst so klugen und tüchtigen "Eisernen Kanzlerin" Angela Merkel -
ich befürchte, sie wird mit Wulff stürzen!
Dann haben wir neben der Staatskrise auch noch eine Regierungskrise!
Ist Angela Merkel amtsmüde und will sie sich so galant verabschieden?

Weitere Kommentare bei Facebook und auf ZDF ( moderiert, sie erscheinen leider nicht zeitnah, sondern manhmal mehr als 24 Stunden verzögert)  unter:



Maulkorb für Journalisten:

http://www.heute.de/ZDFforum/foren/heute/F7676/msg3093468.php


Pecunia non olet:

http://www.heute.de/ZDFforum/foren/heute/F7676/msg3094411.php


Vox populi vox die:

http://www.heute.de/ZDFforum/foren/heute/F7676/msg3093945.php

Wulffs Rücktritt ist überfällig:

http://www.heute.de/ZDFforum/foren/heute/F7676/msg3095312.php



Ja, es reicht:

http://www.heute.de/ZDFforum/foren/heute/F7676/msg3095693.php

Die Heuchelei im Schloss Bellevue geht munter weiter. Christian Wulff tut so, als sei nichts geschehen.
Der Bundespräsident will zur Tagesordnung übergehen und weitermachen, einfach so,
obwohl die Hälfte aller Deutschen - das sind mehr als 40 Millionen Bürger - ihn als Staatsoberhaupt ablehnen.
Er habe einen "schweren Fehler" eingestanden - basta!

Das ist zynisch.
Das ist gewissenlos.
So regierten Honecker und Ceausescu.
Ein Glück nur, dass die freie Meinungsäußerung in diesem Land noch funktioniert.

Hier ein weiterer Kommentar auf der Seite des Zweiten Deutschen Fernsehens ( ZDF) aus meiner Feder:

http://www.heute.de/ZDFforum/foren/heute/F7676/msg3096836.php

7. Januar 2012:

Die Parteispitzen von CDU, CSU und FDP, das bürgerliche Lager also, suchen angeblich bereits nach einem Nachfolger für Christian Wulff. Gut so - es geht nicht anders.

Iustitia fundamentum regnorum?
Nicht nur Recht und Gesetz bilden die Grundlagen der Regentschaft im Staat, sondern Moral, Ethos und die Summe der Werte, Naturrecht, Menschenrecht und göttliches Recht, die alle der "positiven Setzung" vorausgehen.
Das sollte der Jurist Wulff wissen. Kein Staat kann sich ein Staatsoberhaupt leisten, das nicht mehr glaubwürdig ist. Wenn das oberste "Vorbild" im Staat, der Präsident, gegen "traditionelle Werte" verstößt, gegen Normen, die  er selbst hochgehalten hat, dann lassen sich diese bürgerlichen Werte in der Gesellschaft nicht mehr vermitteln - das führt zu Sodom und Gomorra und zu Anarchie. 


Sigmar Gabriel von der SPD hat den Namen Joachim Gauck als Präsidentschaftskandidat und Wulff-Nachfolger wieder ins Spiel gebracht, für den Fall, dass dieser resigniert.
Eine gute Alternative!?

Joachim Gauck als Bundespräsident - das wäre ein Zeichen der inneren Versöhnung nach der krassen Zäsur, die jetzt durch das deutsche Volk geht.
Gauck würde ganz Ostdeutschland erheblich aufwerten - und die friedliche Wiedervereinigung der Deutschen. 
Gauck hat das Format einer Persönlichkeit mit „Charisma und Augenmaß“, während  ChristianWulff nur ein blasser, hochgedienter Berufspolitiker war und ist.

Die Polen setzten  auf Lech Walesa, die Tschechen auf Vaclav Havel und machten die weltweit geachteten, ehemaligen Bürgerrechtler zu ihren Präsidenten, eben um ein Zeichen zu setzen:
Prinzipien gegen Opportunismus.

Joachim Gauck stand zwar nicht an der Spitze der Bürgerrechtsbewegung in der ehemaligen DDR, aber er war immerhin eine Persönlichkeit der antikommunistischen Opposition und ein kritischer Vertreter der evangelischen Kirche.

Wulff hatte seine Chance - er hat sie elend  in einem Akt von Hybris verspielt, indem er die Meinungsfreiheit, eine heiliges Recht in der Demokratie, über Druckausübung gängeln wollte. So hat er nicht nur das Heer der Journalisten gegen sich aufgebracht, sondern fast die Hälfte des deutschen Volkes.  
Wir brauchen einen weitaus besseren Präsidenten in Deutschland als Wulff, wenn Politikverdrossenheit und Radikalisierung nicht noch weiter zunehmen sollen. Die Kommunisten riefen ihre Gegner einst selbst auf den Plan, indem sie Gesetze beugten und Werte missachteten. Die Entwicklung droht nun in Deutschland ebenso, ja in ganz Europa, wenn es so weitergeht wie im Fall Wulff.

Zum Thema Amtenthebungsverfahren ( in Amerika: Impeachment):

Impeachment? -
Vor Tagen verwies auch ich auf diese Möglichkeit.
Homo homini lupus - der Mensch ist dem Menschen ein Wulf ( nach Hobbes).

Ein Hauch von "Watergate" liegt in der Luft. Nixon, der selbstherrliche Gesetzesbrecher als US-Präsident, wollte seinerzeit auch mit Einflussnahme via Druck verhinderm, das die ganze Wahrheit ans Licht kommt. Nichts als die "volle Wahrheit" zählt. Keine Manöver, keine Täuschung, keine spitzfindige Interpretation.

Es ist gut, dass sich viel Bürger zur Wehr setzen. Demokraten müssen agieren - über die eigenen vier Wände hinaus - öffentlich und im Klartext der "offenen Gesellschaft".

8. Januar 2012:

Wulff bleibt uneinsichtig - er will seine Vergehen aussitzen, noch mit dem Segen der Abgeordneten  des deutschen Bundestages.

Die Demonstration gestern - mit dem gezeigten Schuh - vor Schloss Bellevue hat den abgebrühten Berufspolitiker wohl nicht beeindruckt.
Ungeniert macht er weiter - schamlos! Zynisch!

Eine Schande für das Amt und für Deutschland.
Jetzt ziehen wir mit dem jemen gleich? Oder?

Wulffs Versagen imAmt  -
Alles Schnee von gestern?
Ich jedenfalls werde nichts vergessen - und einige alte Schuhe habe ich auch noch. 

Wollen wir  das Erschleichen von Ämtern und Privilegien sowie die Gaunerei in der Politik hoffähig machen? Aussitzen geht nicht - das ist nicht länger akzeptel, nicht zu tolerieren.
Sonst verweigern bald alle anderen Staatsdiener auch Pflicht und Gehorsam.

Was wird dann aus diesem Land - ein Refugium für Amigos? Ein Sodom oder Babylon?

10. Januar: Kurze Reaktionen meinerseits ( auf facebook) auf die Berichterstattung von WELT ONLINE zum Thema: Potenzieller Rücktritt von Christian Wulff, neue Entwicklungen:

10. Januar 2012:


Investigativer Journalismus machte „Watergate“ möglich – die gute Sonne und kritische Journalisten werden noch einige verborgene Fakten und Wahrheiten an den Tag bringen.
Buenos dias, Amigos? Beziehungen und Netzwerke zwischen Wirtschaft und Politik – very welcome?


Sag' mir, wer dein "Freund" ist ... und ich sage dir, wer du bist! Eine alte Weisheit ... Nietzsche würde sagen, zu viel "Gemeinschaft" macht irgendwann gemein ... und Putins „Freund“ Schröder: Wasch mir den Pelz, doch mach mich nicht nass ... wer unter Wölfe geht, muss mit ihnen heulen - honi soit qui mal y pense.


Das Problem ist: Zu viele Politiker haben "Dreck am Stecken". Deshalb traut sich kaum einer, Wulffs Rücktritt laut zu fordern.
Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus, besagt ein Sprichwort - und die Wölfe verstehen sich gut, solange die Hackordnung stimmt und jeder seine Vorteile hat - alles Kalkül in der Politik – es bestimmt der Wille zur Macht, nicht zur Moral!

Transparenz? Glasnost und Perestroika auch in Deutschland?
Im russischen Wort "Glas- nost" steckt das deutsche Wort „Glas“ - also Durchsichtigkeit in allen Bereichen der Gesellschaft?
Glück und Glas – wie schnell bricht das, Herr Wulff!?


   Der Reichstag mit der gläsernen Kuppel


Der "Reichstag" in Berlin hat eine neuzeitliche, „gläserne Kuppel“ - ein Zeichen für Transparenz und Volksnähe.
Christian Wulff - was hat er zu verbergen?
Und die anderen Politiker in Amt und Würden? 
Diese Affäre ist nicht auszusitzen - das hohe Amt hat bereits Schaden genommen - und mit ihm die Republik.

Tacheles reden ist angesagt, schon lange, Klartext!

Wir brauchen eine Katharsis in der Politik,
eine Reinigung:
der "Persilschein" - das ist die "moralische Integrität"jedes Bürgers und Politikers im Amt –

Deutschland, ein Lügenmärchen?
Das brauchen wir nicht!
Die Selbstbedienungsmentalität der Politiker ist eine Sackgasse -
Selbstversorgung, Nepotismus, Klüngelei, Filz, Vitamin B, Protektion, etc.  -
das kennen wir aus dem Vatikan der Borgias, aus der FDP und aus den Bananenrepubliken der Welt.

In Deutschland sollte die moralische Messlatte höher liegen als in den Bunga-Bunga- Staaten Süd-Europas. 
Ein ethischer Imperativ, der eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte in einer pluralistischen Demokratie des Westens nach den Erfahrungen von braunem und rotem Totalitarismus auf deutschem Boden bzw. in Europa.

Spießrutenlaufen in Berlin, Schloss Bellevue Anno Domi 2012 -

Friedrich der Große lässt grüßen!


  

Reiter-Standbild des Preußen -Königs Friedrich II. in Berlin.

Er, der absolutistische Monarch, empfand sich als der "erste Diener seines Staates" -

daraus entstand das, was man später als "preußische Pflichtethik" definiert hat.
Solche "Tugenden" sind uns inzweischen abhanden gekommen.

Das "Amt" - ein Selbstbedienungsladen?



Der Empfang des Diplomatischen Corps im Schloss Bellevue 2012- eine peinliche Groteske.
Wulff mutet sich und uns viel zu - doch das Spiel ist aus.
Wer zockt, muss auch verlieren können und endlich abtreten.
Christian Wulff diskreditiert die eigene Partei CDU und die Kanzlerin dahinter.


Es ist zu befürchten, dass CDU und FDP morgen wieder die legitimen Fragen der SPD blockieren werden im Versuch, alles unter den Teppich zu kehren.
Das ist ein bürgerlicher Werteverfall, der sich gewaschen hat.

Das kann nur ins Auge gehen - für das gesamte konservative Lager.
Die FDP, eine Klientelpartei "in Auflösung", inzwischen nennt man sie auch die 2-Prozent-Partei,
 führt sich selbst ad absurdum.

Pacta sunt servanda!

Und Versprechen sollte man halten, gerade wenn man einem ganzen Volk Transparenz die volle Wahrheit im öffentlich-rechtlichen Fernsehen (ARD und ZDF) zugesagt hat.
Die 400 Antworten, die Wulff dem Volk noch nachreichen wollte, bleibt er vorerst schuldig. 

Er tut so, "als ob"! Ungeniert und schamlos!



Kritischer Bürger auf der Suche nach den Volksvertretern und den abhanden gekommenen Werten.
Quo vadis, Germania?

11. Januar 2012:

Ja, quo vadis, Germania?

Wohin gehst Du, Deutschland?

Wohin lenken Dich die Walter der Gesellschaft jenseits von Glaubwürdigkeit und Vertrauen?

Wulff hat sein - dem deutschen Volk gegebene - Wort gebrochen - aus der in ARD und ZDF vor 11 Millionen Deutschen  zugesagten Transparenz und Offenlegung aller Details wird  wohl nichts?
Ist Wulff als Bundespräsident noch tragbar?
Eine tragische Groteske, die nur Komiker belustigt?
Le Grand Macabre?

Ich werde die heikle Materie, die „grundsätzlicher Natur ist“ und an der das Schicksal Deutschlands hängt, weiter beobachten und fortschreiben – bis zur Lösung.
„Weshalb machst du das“, werden einige fragen.

Weil ich davon überzeugt bin, dass Schriftsteller und Philosophen sich einmischen sollten, wenn Unrecht geschieht, wenn Vertrauen verspielt und Werte vernichtet werden – aus reinem Machterhalt heraus.

Als Herta Müller als Kandidatin der Bundesrepublik Deutschland für den "Nobelpreis für Literatur" vorgeschlagen wurde, habe ich in unzähligen Beiträgen und Kommentaren nach ihrer "moralischen Integrität" gefragt, weil ich davon ausging, dass die öffentlichen Repräsentanten Deutschlands unbedingt moralisch integer sein müssen, weil sie die gesamte Nation vertreten - vor den Augen der Welt,
Günter Grass ebenso wie Herta Müller.

Der gleiche Maßstab ist nach meiner Auffassung von Ethos und Moral besonders an Politiker anzulegen, da sie mit ihrer gesamten Integrität für die "Demokratie" stehen.
Werden Politikerbiografien fragwüdig - wie etwa im Fall Berlusconi - dann scheitert mit dem Werteverfall irgendwann das "demokratische System".

Diese Negativ-Entwicklung dürfen wir nicht tatenlos hinnehmen - da ist kritische Meinungsäußerung und konkretes öffentliches Agieren angesagt.

Wehret den Anfängen!



Das Allgemeinwohl und die Geschicke der Gesellschaft dürfen nicht allein Berufspolitikeren überlassen werden – alle Bürger müssen wachsam bleiben und die Politik an den Taten müssen.
Wer wortbrüchig wird, muss gehen – sonst diskreditiert er durch sein amoralisches Verhalten  auch die Anständigen in der Politik.


Zum Thema Witze und Satire gegen Wulff, die die Spötter gar ins Gefängnis bringen können:

Das erinnert fatal an die Praktiken von Stasi, Securitate und KGB im Kommunismus -
wer verhöhnt hier wen? Wulff das Volk oder das Volk den Bundespräsidenten?
Über die Präsidenten Richard von Weizsäcker, Roman Herzog, Karl Carstens zirkulierten keine Witze - und es gab auch keine Vorwürfe.
Weshalb wohl?
Wenn Harald Schmidt in der ARD nach Gusto spotten darf, dann dürfen es auch die Bundesbürger im Netz ... mit Witz und Geist, doch nicht unterhalb der Gürtellinie -

Der von Wulff ausgelöste Werteverfall schadet der "Republik" mehr als beißender Spott als freie Meinungsäußerung.
Wollen wir zurück in die Gängelung durch den Staat und seine repressiven Organe?

"Hering, Hering, so fett wie der Göring" - das rief ein mutiger Fischhändler in Hamburg, bis die Gestapo anrückte.
Die Nazis vertrugen nämlich keinen Spoot - und doch gab es mutige Bürger, die gegen Heuchelei und Lug in Politik und Gesellschaft ankämpften.
Viele, auch  im kommunistischen Osteuropa, bezahlten ihre aufrechte Haltung mit ihrem Leben - oder sie gingen für ihre Überzeugung ins Gefängnis und ins KZ.




In der Tat - einige dieser Typen und Prototypen werden sicher in die Geschichte eingehen,
Gerhard Schröder,
ehemaliger Bundeskanzler,
Freund Putins und längst in russischen Diensten,
Christian Wulff ...
und andere ... - nur als was?
Bei soviel Eigenlob der Niedersachsen-Landesvertretung in Berlin sollte man stutzig werden ...




12. Januar 2012:

Wulff klebt immer noch am Amtssessel, in der CDU bröckelt die Solidarität,Folgekandidaten werden genannt und man besinnt sich auf die moralischen Paradigmen Theodor Heuss sowie Richard von Weizsäcker. Es rumort im Reichstag ...  in der Presse und im Volk:

Richard von Weizsäcker - die hohe Messlatte in Sachen Moral!

Wie weit ist Christian Wulff von diesem Paradigma entfernt!?
Die Welt ist zwar komplexer geworden, doch auf die Moral können wir nicht verzichten.
Wulff soll endlich die Konsequenzen aus seinem vielfach fehlerhaften Verhalten ziehen und zurücktreten.

Die Zeit ist längst reif und der Rücktritt überfällig.

Christian Wulff agiert wie Karl Theodor zu Guttenberg: Er bleibt so lange im Amt, bis man ihn hinauswirft! –
Über diese Geschichte wird nie Gras wachsen.
Vox populi vox dei?

Nur die Arroganten und Selbstherrlichen in der Politik verkennen die Stimmung im Volk, die auch von ihren Abgeordneten ausgesprochen werden muss.

Brauchen wir in Deutschland Politiker vom Typus  des Karl Theodor zu Guttenberg und Christian Wulff?

Ich nicht.
Sonst müssten all diejenigen, die ihr Leben in Anstand und Würde lebten, sich selbst infrage stellen.

Den einen wirft man zur Vordertür hinaus und zur Hintertür will er bald wieder hinein - das ist die frech ungenierte Manifestation des Willens zur Macht in der Politik jenseits von Ethos und Moral.

So agierte - frei nach Machiavelli - Silvio Berlusconi zum Schaden der Republik Italien.
Demagogie vom Feinsten!
Wollen wir das Modell auch in Deutschland wiederholen?





Deutsche Nationalflagge über Schloss Bellevue



Theodor Heuss - der erste deutsche Bundespräsident:
Paradigma der Moralität.
(Detail, Heuss-Denkmal in Brackenheim)



Zum Stand der Dinge am 21. Januar 2012.

Immerhin fordern inzwischen die GRÜNEN aus Niedersachsen Wulffs Rücktritt,
nach neuen Enthüllungen.
Und Gregor Gysi von DIE LINKE schließt sich an.

Was für mich seit dem 17, Dezember feststeht, setzt sich langsam auch auf politischer Ebene durch. 
Christian Wulff sollte abtreten, er sollte von Bord gehen,
auch wenn er kein Lotse war.

Die Harmonisten aus der Koalition ( à la Kauder) finden wenig Anklang-
nur noch ein Drittel der Bundesdeutschen steht angeblich zu Bundespräsident Wulff,
während die SPD in Niedersachsen gar eine Klage gegen den noch amtierenden Präsidenten ins Auge fasst.



Typen und Prototypen? (Mein Kommentar dazu steht weiter oben!)

Einmal zynisch gefragt:
Was unterscheidet einige dieser Vorzeige-Niedersachsen von den biederen Schwaben?

Sie sprechen hochdeutsch,
sonst können sie nichts! 


23. Januar 2012:

Christian Wulffs seltsamer Umgang mit der Wahrheit irritiert seit Wochen weite Teile der bundesdeutschen Bevölkerung.
Und trotzdem macht der Bundespräsident auf die gleiche Art weiter - zum Schaden der politischen Kultur in Deutschland.

Mit scheinheiliger Mine beteuert Wullf, auch als Ministerpräsident immer "nach bestem Wissen und Gewissen" ausgesagt zu haben.
Dies, eigentlich eine leicht durchschaubare Allzweck-Ausrede und Floskel,
wird zur "salvatorischen Klausel" für alles,
was vorher schon unwahr war
und was jetzt als unwahr, als gelogen, feststeht.

Bundespräsident Christian Wulff klammert sich immer noch an juristische Spitzfindigkeiten plumper Art,
zu einem Zeitpunkt, wo längst intellektuelle Redlichkeit und innere Wahrhaftigkeit angesagt wären.
Das schafft noch mehr Verdruss und Überdruss an einem zähen Berufspolitiker,
der trotz vielfacher Fehler nicht aus dem Amt weichen will.

Moralisch betrachtet ist das ein Debakel für die gesamte Republik,
die in die Radikalisierung führt.

Einige Bürgerrechtler und Dissidenten haben im Kommunismus erfahren, wie ein System sich seine Gegner heran zieht, züchtet, durch eigenes Versagen und Inkompetenz - das haben wir nun in Europa ( Griechenland, Italien) und leider auch schon in Deutschland -

Wollen wir die Messlatte der Moral einige Stufen absenken -- bis zur Bunga Bunga -Gesellschaft?


Apropos Politiker- Kommentare zur Causa Wulff:

DIE LINKE hält sich bemerkenswert schüchtern zurück - nur Renate Künast von den GRÜNEN redete Klartext und legte gestern ( 22 Jan.) Wulff nahe, so bald wie möglich aus dem Amt zu scheiden.
Kanzlerin Angela Merkel stützt ihren Kandidaten Wulff  immer noch - aus Gründen der Staatsraison,
das ist m. E. ein großer Fehler.
Sie könnte mit Wulff stürzen!

Wenn ein Politiker als Verfechter von Werten und Moral bis ins höchste Amt im Staat aufsteigt, und später - aus Eigensucht und Machtgier -  die gleichen Werte desavouiert, destruiert, dann muss er abtreten.
Schon die Bereitwilligkeit, Geschenke und Privilegien aller Art annehmen zu wollen, reicht für einen Rücktritt.

Wohin Käuflichkeit, Bestechlichkeit, Korruption, Vitamin B, Filz, Klüngelei, Nepotismus etc. führen, haben uns die Kommunisten und ihre Nachfolger ausreichend bewiesen - in die Entrechtung der Opfer, die das Nachsehen haben.


Der Ehrliche ist der Dumme - und der nicht ertappte Dieb ist ein ehrlicher Mann!

Nur Wulff wurde beim Lügen mehrfach erwischt, gestellt - also weg mit ihm aus Schloss Bellevue!
"Moralische Integrität" ist ein Apriori in der Demokratie. Was Willkür bedeutet, wissen einige von uns - als wehret den Anfägen ... und der Fisch stinkt vom Kopf her ... nicht nur  auf dem Balkan!

31. Januar 2012:

Neue Enthüllungen der ARD in der Causa Wulff schaden dem Amt und der Republik. Anschuldigen und Rücktrittforderungen – aus den Reihen der Grünen - werden schärfer.
Es wird immer peinlicher - So steuert man kein Schiff in schwerer See!

Dieser "Kapitän" sollte endlich  "von Bord gehen" und die tragisch-komische Maskerade beenden!

Das Ende:

Am 17. Februar, zwei Monate nach der Eröffnung dieses Blogbeitrags mit Rücktrittsforderung, trat Christian Wulff zurück.

Zum Thema ist alles gesagt, vielfach gesagt.

Mein Kandidat war Joachim Gauck.
Auf Gaucks Facebook-Seite sprach ich mich bereits vor  Wochen für ihn aus. Nun ist er der Kandidat der Vielen aus dem Volk - als substanzielles Gegengewicht zu Wulff.
Trotzdem: Kontroversen bleiben.

Nicht immer wurden jene, die an vorderster Front gegen die Kommunisten kämpften und für ihre Überzeugungen ins Gefängnis gingen, später anerkannt und geehrt. Manchmal machten "Wendehälse" das Rennen, ohne dass ihr verlogenes Treiben durchschaut worden wäre. Gauck hat viele Feinde, vor allem in den Reihen der Stasi und der SED - ehemalige Spitzel diffamieren ihn immer noch, doch selten mit offenem Visier - Gauck steht für viele aufrichtige Bürgerrechtler  und für die Aufrechten in der ehemaligen DDR. Er wird der bessere Präsident sein - auch wenn er nicht perfekt ist.


Zum Thema Ehrensold für Bundespräsident a. D. Christian Wulff:

1. März 2012:

"Ehrensold"? Wofür?
"Abgangsprämie" wäre besser!
 Welcher Staatsanwalt ermittelt gegen einen Mann von Ehre?
Ein "Wulff-Vertrauter" im Präsidialamt schaffte mit einer vorschnellen Genehmigung von 199 000 Euro Brutto Ehrensold lebenslänglich für Wulff vollendete Tatsachen - welch eine Demokratie!
Wenn nun noch Sekretariatskosten , Dienstwagen etc. dazu kommen kostet Wulff den Steuerzahler angeblich 500 000 Euro im Jahr - Peanuts in einer Zeit, wo Milliarden an Steuergeldern verschwendet werden.
So belohnt die BRD treue Dienste in schwerer Zeit!
Hören wir auf, mit moralischem Zeigefinger nach Moskau, Rom oder Athen zu deuten - der Werteverfall hat uns längst eingeholt - Umwertung aller Werte?








Nachtrag:

Zum Thema Interessenkonflikte, Lobbyismus bzw. Verzahnung von Wirtschaft und Politik vergleiche auch meinen Beitrag:

http://carl-gibson.blogspot.com/2011/04/pecunia-non-olet-was-kostet-die.html

Erst will man den kleinen Finger und dann ... die ganze Hand!

Warnendes Beispiel: Das, was Silvio Berlusconi aus der Republik Italien gemacht hat!


Zur Auflockerung ... hier einige Bilder aus der deutschen Hauptstadt:


Geschichte - Politik - Kultur ... und mehr - das bietet

BERLIN,

die Metropole der Deutschen.

Hier sind einige Gelegentheitsaufnahmen, bestimmt für diejenigen, die nicht oder nicht allzu oft nach Berlin kommen.

Schloss Bellevue - seinerzeit ( vor zwei Jahren) machte die Residenz des Bundespräsidenten noch keine Schlagzeilen dieser Art.




Gedächtniskirche am Kurfürstendamm


Wir sind das Volk - oder?


Menschheitsgenie Alexander von Humbolt -
in Südmarika kennt ihn jedes Kind,
in Deutschland wird er noch weitgehend verkannt.


Der Fernsehturm am Alexanderplatz  - höher als der von RIAS im Westen:
ein Prestigebau der DDR.


Aus Ruinen erhoben und der Zukuft zugewandt - das Adlon - ein Luxushotel der Sonderklasse.



Ex nihilo nihil - aus dem Nichts entstanden? - Prachtbauten der Wirtschaft und Finanzwelt.
Das Geld regiert wieder.



An der Spree - im Hinterhof der Politik.



Ein springender Brunnen im Zentrum der Hauptsstadt



Berliner Pumpe - Wasser ist Leben, auch in Berlin.



The gate is open - am Brandenburger Tor.
Michael Gorbatschow hat es möglich gemacht.



Der Reichstag



Hier schaltet und waltet die "Eiserne Kanzlerin" Angela Merkel immer noch klug und geschickt,
bisweilen aber auch - wie gerade in der Causa Wullf - mehr schlecht als recht - über die Geschicke Deutschlands in Europa.


Vor dem Reichtagsgebäude warten die Bürger.



Der Dom an der Spree


Der Dom zu Berlin, Detail.



Den deutschen Volke - Bauwerk mit wechselvoller Geschichte - Hort der Demokratie!?



Vor der Alexander von Humboldt-Universität im ehemaligen Ost-Berlin.


Ungarn und Deutsche verbindet die gemeinsame Überwindung des Kommunismus.



Fridericus rex hoch zu Ross - König aller Preußen!
Der erste Diener seines Staates!



Abstraktion des Schreckens als Kunstwerk -
Gedenkstätte und Mahnmal für die Opfer der NS-Zeit.


Karl Marx und Friedrich Engels - die Ideologen des Kommunismus -
Vermächtnis der DDR-Kunst in Erz gegossen.




Futuristischer Alltag in Berlin unweit des KU-Damms.


Memento - Mahnmal für die Opfer von Krieg und Gewalt.


Sowjetisches Kriegerdenkmal
erinnert an den Sieg der Roten Armee über Hitler-Deutschland
sowie an
die angeblich 55 Millionen Opfer der Sowjetunion während des Zweiten Weltkriegs.



Ein springender Brunnen am Alexanderplatz


Bürger warten vor dem Reichstag auf Einlaß -
Die gläserne Kuppel fasziniert ... und die Transparenz im Deutschen Bundestag.



Unter den Linden


Vor der Universität im ehemaligen Ostteil der Stadt.



Kunst in der U-Bahn - öffentlich, nicht im Tresor - typisch für die "offene Gesellschaft"?



Konsumtempel - KDW.
Der Rausch geht weiter - auch mit dem Euro und nach der Wiedervereinigung.


Gedächtniskirche - Detail



Traditionelle Kunst irgendwo in Berlin



Modernistisches Glashaus in Berlin 
erinnert an die Sentenz:
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.



Am Alexanderplatz - das Rote Ratshaus.



Mahnmal -
Stelen aus schwarzem Granit erinnern an die Schrecken der NS-Diktatur,
an die Opfer von Hass, Gewalt, Krieg und Größenwahn.


Moderner Bau in Berlin


Kirche am Alexanderplatz


Zufallsaufnahmen bei einem Gang durch die Stadt im Januar.



In den Straßen von Berlin zwischen Potsdamer Platz und Branderburger Tor
fällt der Blick, nein, nicht auf die Landesvertretung von Niedersachen in Berlin, noch auf die exponierte Kunst  in Gold im Innenhof, sondern auf eine Errungenschaft des Sozialismus,
die kapitalistische Baukunst überragt.






Der real existierende Sozialismus der DDR ist mit ihr dahin -
der Turm ist geblieben.


In Regenwolken - die Fernsehturmspitze 



Am Alexanderplatz - der Fernsehturm im winterlichen Regen.



Alle Wege führen nach Berlin - und die Bahn bringt jeden hin.




Ein moderner Bahnhof der Superlative - Vorbild für "Stuttgart 21"?





Diesmal kam ich mit dem Auto ... und landete doch im Hauptbahnhof ...



Es bewegt sich doch ... etwas




Im Untergrund -
die U-Bahn- Station "Brandenburger Tor" verweist auf markante Stationen
deutscher Geschichte.

Einiges erinnert Laien und Historiker an Meilensteine deutscher Geschichte im 19. und 20 Jahrhundert,
an Glanz und Gloria,
an Freud und Leid,
an Teilung und Opfer.





Hier wurde Weltgeschichte geschrieben.

US-Präsident John Fitzgerald Kennedy in Sorge um Berlin
neben dem Regierenden Bürgermeister Willy Brandt
und Kanzler Konrad Adenauer



Fotos dokumentieren die Zeit der Unfreiheit in der DDR und geteilte Berlin in der Zeit 1961 - 1989.



Kreml-und KPDSU-Chef Michail Gorbatschow auf der DDR-Seite des Brandenburger Tors.


Marxisten, Kommunisten, Stalinisten - proletarisch vereint gegen den Freien Westen.





Stelen - im Hintergrund die US-Botschaft.


Berliner Rabenvogel -

ein Rabe hackt dem anderen kein Auge aus, sagt man ...

Und ein Politiker mit Dreck am Stecken hütet sich,
aus dem Glashaus heraus mit Steinen zu werfen.




Skandalumwittert - das deutsche Präsidialamt.



Die Opfer mahnen!



An der Spree auf dem Weg zu Schloss Bellevue auf der Suche nach mehr Licht.


Kapitalismus pur - überlebensgroße Werbung der Leistungsgesellschaft.
Wohl dem, der noch angemessene, fair honorierte Arbeit hat!



Relikte der Berliner Mauer
mit historischen Hintergrundinformationen am Potsdamer Platz.



Beton, bunt bemalt - The Wall! Die Berliner Mauer!



Mauer-Reminiszenz in Berlin


Erinnerung aus besseren Tagen - die Siegessäule



Ein Blick gen Osten


The Gate is open now! Am Brandenburger Tor.


Das Brandenburger Tor


Brandenburger Tor - Detail


Das Kanzleramt - Hier waltet Angela Merkel


Das Feuer lodert schon lange - doch die Feuerwehr lässt auf sich warten.
Quo vadis, Germania?



Über den Dingen - die Nationalflagge der wiedervereinten Deutschen.

Schlaff herabhängend und symptomatisch:
das Sternenbanner Europas.




Ein Suchender draußen vor der Tür - Wo bleiben Moral und Gerechtigkeit?



Typen und Prototypen - ( mehr auf meinem Blog)
Sigmar Gabriel von der SPD, auch ein Niedersachse, spricht inzwischen von der "Type im Bundespräsidialamt" -

typisch für Niedersachsen



Heil dir im Siegerkranz ...



Diese Opfer der Berliner Mauer verweisen auf die 100 Millionen Opfer des Kommunismus weltweit.




Reichsgründer Otto von Bismarck - Tiergarten


Der Lotse mit der Pickelhaube


Quadriga auf dem Brandenburger Tor



The Potsdamer Platz by night


Licht und Schatten


Hier wird Geld gemacht.
Der Zufall führte mich gerade in dieses Haus.


Siegerdenkmal der Sowjetunion in Berlin



Russischer Panzer - Relikt aus dem 2. Weltkrieg.




Rotarmist - einer aus den Reihen der Roten Armee der Sowjetunion.


Die Siegessäule in Berlin


Wehret den Anfägen!




Die Volksvertreter tagen


Brandenburger Tor - Seitenflügel



Das Parlament



Das war die Grenzlinie zwischen der DDR und der Bundesrepublik Deutschland.



Regierungsbegäude an der Spree neben dem Reichstag


Auferstanden aus Ruinen und dem Big business zugewandt -
das Nobelhotel Adlon.


Am Potsdamer Platz


Vor der Laterne ... an dem großen Tor - ein Hauch von Lili Marleen?


Unter den Linden



Da war die Grenze - heute reifen und verderben hier Blütenträume pulsierenden Finanzlebens.


Im Osten der Stadt wird immer noch viel gebaut - Blick auf die "Charité"



Fotos: Monika Nickel und Carl Gibson


6. März 2012

"Ehrensold" für Christian Wulff?

Laut einer Umfrage sagen 84 Prozent der Deutschen dazu: Nein!
Was kümmert das Wulff?
Für ihn ist die Staatskasse ein Selbsbedienungsladen!
Er will sogar nach Dienstwagen, Chauffeur und Sekretariat – also ca. 500 000 Euro jährlich bis zum Lebensende –
Und dies für eklatantes moralisches Versagen?
Auch will Wulff mit dem Großen Zapfenstreich verabschiedet werden.
Eine Frage der Ehre!
Der  Große Zapfenstreich für einen unehrenhaft aus dem Amt geschiedenen?
Wulff hat keine Scham – und wohl nur Privilegien im Sinn.
Das ist schnöder, ungenierter Egoismus, unwürdig für einen Spitzenpolitiker und für den Repräsentaten einer westlichen Demokratie.
Werte und Moral interessieren Wulff wohl überhaupt nicht mehr, noch das Los von Millionen Sozialhilfeempfängern, die unverschuldet doch aufrecht ihr Schicksal ohne Arbeit täglich ertragen müssen.
Wulff will, was ihm angeblich zusteht!
Doch was steht einem moralischen Versager überhaupt zu?

In einer luziden Stellungnahme stellt Altbundeskanzler Helmut Schmidt fest,
Christian Wulff habe dem Amt des Bundespräsidenten erheblich geschadet.
Durch sein Verhalten habe er gar die gesamte politische Klasse deklassiert.

Dafür den Großen Zapfenstreich?
Plagiator Karl Theodor zu Guttenberg lieferte den Präzedenzfall ab - doch die Vorgänger Wullfs im Präsidialamt gehen eindeutig auf Distanz.
Ein Zapfenstreich für den unmoralisch agierenden Wulff führt nach meiner Auffassung zu einer Pervertierung der nationalen Symbole.


Mehr vom Autor Carl Gibson hier:
Allein in der Revolte -



Carl Gibsons neues Buch

zur kommunistischen Diktatur in Rumänien -

über individuellen Widerstand in einem totalitären System.



Allein in der Revolte -

im Februar 2013 erschienen.

Das Oeuvre ist nunmehr komplett.
Alle Rechte für das Gesamtwerk liegen bei Carl Gibson.

Eine Neuauflage des Gesamtwerks wird angestrebt.
Carl Gibson





Allein in der Revolte, Buchrückseite





Fotos von Carl Gibson: Monika Nickel

©Carl Gibson. Alle Rechte vorbehalten.












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